Rückblick und Einblick: Das war der #LPT2022 der SPD Berlin

Den vergangenen Landesparteitag der SPD Berlin ereignisreich zu nennen wäre fast schon zu kurz gegriffen: Es wurde diskutiert, abgestimmt und natürlich auch gewählt! Wir wollen einen kurzen Rückblick wagen. Vorweg schon mal so viel: Auch die SPD rund um den Lietzensee hat – auf eine gewisse Art und Weise – ihren Weg in den geschäftsführenden Landesvorstand gefunden.

Doch zunächst zum Inhaltlichen: Es gab (wenig überraschend) zahlreiche Beschlüsse mit dem sich der Parteitag befasst hat (immerhin lagen diesem mehr als 280 Anträge* vor). Dabei ging es von dem Ausbaustopp der A100 und somit einer Forderung zur Änderung des Flächennutzungsplans über die Zukunft der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ bis hin zum Aufruf eines Neuanfangs der transatlantischen Beziehungen.

Eine bunte aber nichtsdestotrotz – oder vielleicht gerade deswegen – genau richtige Mischung. Thematisch war alles abgedeckt: So ging es auch um die Förderung erneuerbarer Energien, um das Parteiordnungsverfahren gegen Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder, um die finanzielle Entlastung von MieterInnen, um eine restriktivere Rüstungsexportpolitik oder gar um die Stärkung der Cyber-Resilienz Berlins. Alles ebenso akute wie relevante Themen, die die zukünftige politische Debatte in der Berliner Politik mitbestimmen und die Positionierung** der SPD Berlin definieren werden.

Doch selbstverständlich wurde auf dem Parteitag nicht nur abgestimmt, sondern auch gewählt. Dabei wählten die Delegierten neben Beisitzer*innen, Bundesparteitagsdelegierten oder Revisor*innen natürlich zunächst die neue Doppelspitze der SPD Berlin. Es wurde zwar knapper als gedacht. Aber immerhin: Franziska Giffey und Raed Saleh wurden mit respektive 58,9% und 57,4% wiedergewählt. Da die alten und neuen Landesvorsitzenden jedoch ohne Gegenkandidat*innen angetreten sind, blieb eine große Überraschung hier ohnehin aus.

Und so schauten vor allem wir von der SPD rund um den Lietzensee insbesondere auf die Wahlen der stellvertretenden Landesvorsitzenden. Denn unter den Kandidat*innen befand sich auch unser langjähriges Abteilungsmitglied Kian Niroomand. Neben Ina Czyborra (70,4%), Cansel Kiziltepe (80,0%) und Rona Tietje (81,6%) wurde Kian mit ganzen 84,6% als stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Berlin gewählt. Ein tolles Ergebnis, zu dem wir ihm ganz herzlich gratulieren!

Wir wünschen ihm, genau wie allen anderen an diesem Parteitag Gewählten, viel Erfolg bei den neuen Aufgaben und gutes Gelingen… und freuen uns als Abteilung, mit Kian einen direkten Draht in den geschäftsführenden Landesvorstand zu haben.

*Mehr Details zu den Anträgen und worum es dabei ging, finden Sie hier.
** Informationen zu den aktuellen Positionen der SPD Berlin finden Sie hier.